Arbeitsverträge zwischen Ehegatten

In der Praxis bereiten Arbeitsverträge zwischen Ehegatten häufig rechtliche Schwierigkeiten.

Selbstverständlich besteht die Möglichkeit, dass ein Ehegatte beim Anderen arbeitet bzw in dessen Unternehmen angestellt ist.  

Dies kann erfolgen durch Dienstvertrag, Werkvertrag, freien Dienstvertrag oder familienähnliche Mitarbeit.  

Ein Dienstverhältnis kann aus mehreren Gründen ein Vorteil sein, wie beispielsweise:  

1.      Anspruch auf Entgelt  

2.      voller Sozialversicherungsschutz  

3.      Anspruch auf Kinderbetreuungsgeld  

4.      eigener Pensionsanspruch  

Die Ehefrau wird im Unternehmen des Ehemannes angestellt, damit sie Pensionsjahre sammelt und krankenversichert ist. Unterhaltsansprüche werden durch Dienstverhältnisse abgedeckt, da die Ausgaben damit zumindest als Betriebsausgabe angesetzt werden können. Derartige Konstruktionen finden sich leider in der Praxis nicht selten. Den Beteiligten ist in der Regel gar nicht bewusst, welche rechtlichen Schwierigkeiten dadurch verursacht werden. Gerade, wenn im Zuge einer Trennung / Scheidung keine gute Kommunikationsbasis mehr besteht, ergeben sich dann unangenehme Situationen für die Beteiligten. Auch Anzeigen beim Finanzamt sind in diesem Zusammenhang leider nicht selten.

Besondere Vorsicht ist jedenfalls bei sog. Scheindienstverhältnissen geboten, die leider in der Praxis häufig zwischen Ehegatten aber auch geschiedenen Ehegatten zu finden sind. 

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Ehegatten-Schenkungen und Scheidung

Es gibt viele Gründe, warum Ehegatten sich gegenseitig Geschenke machen. Es kann ein Zeichen der Liebe und Wertschätzung sein oder auch eine Möglichkeit, Vermögen zwischen Ehepartnern zu verschieben. Was viele jedoch nicht wissen, ist, dass solche Schenkungen im Falle einer Scheidung aufgeteilt werden müssen.

Steuerfalle Scheidung: Vorzeitiger Auszug aus gemeinsamer Immobilie kann teuer werden!

Scheidungen sind emotional und insbesondere bei Fragen zum gemeinsamen Wohnraum herausfordernd. Zwischen den Ehegatten müssen diverse Punkte geklärt werden, um eine rechtlich gültige Trennung zu erzielen. Oft kommt es zu Konflikten, weshalb wird ein weiteres Zusammenwohnen zwischen Trennung und Scheidung nur schwer möglich ist. Viele Ehegatten ziehen daher rasch aus der Ehewohnung aus, um Streitigkeiten aus dem Weg zu gehen.

Gefangen in der Ehewohnung?

Wenn Paare sich entscheiden, getrennte Wege zu gehen, dann hat das auch Auswirkungen auf die Wohnsituation der Betroffenen. Wer möchte schon mit einem Ehepartner, mit dem er in Scheidung lebt, unter einem Dach bleiben? Aus der Ehewohnung auszuziehen ist in aufrechter Ehe aber nicht ohne Weiteres möglich. Denn das Verlassen der Ehewohnung oder das grundlose Ausweisen des Partners aus der gemeinsamen Wohnung kann eine Eheverfehlung darstellen und unterhaltsrechtlich bedeutsam sein.

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Philadelphy-Steiner Rechtsanwalts GmbH ist spezialisiert auf Familienrecht, Immobilienrecht sowie Nachlassplanung. Das Private Wealth & Family Business Service der Wiener Kanzlei umfasst u.a. Beratung zur Vermögensaufteilung und -weitergabe bei Trennungen, Todesfällen und Betriebsübergaben.

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