Die Kindeseltern haben eine Kontaktrechtsregelung getroffen und die Kinder dürfen nun mit einem Elternteil auf Skiurlaub fahren. Vielen stellt sich nun die Frage, wer die Kosten für den Skiurlaub trägt. Während den meisten Eltern klar ist, dass derjenige Elternteil, der den Urlaub konsumiert, diesen auch bezahlt, ist die Frage nach den Kosten für die Skiausrüstung eine häufig gestellte.
Grundsätzlich ist festzuhalten, dass derjenige Elternteil, der die Kinder nicht überwiegend betreut, den Kindern gegenüber geldunterhaltspflichtig ist. Der andere Elternteil erbringt die Unterhaltsleistungen in natura (also nicht durch Geld, sondern durch Lebensmittelversorgung, Kleidung, etc). Kann also der nicht hauptsächlich betreuende Elternteil vom anderen Elternteil verlangen, dass dieser dem Kind eine Skiausrüstung zur Verfügung stellt?
Der OGH hat im Jahr 1991 eine Skiausrüstung als „übliche Sportausrüstung eines Mj.“ qualifiziert. In der Judikatur wird vertreten, dass die Kosten für die Freizeitgestaltung von Kindern im Regelbedarf beinhaltet sind. Größere Anschaffungen sind aus dem Unterhalt anzusparen; sollte eine Anschaffung innerhalb angemessener Zeit nicht möglich sein, so kann jedoch beantragt werden, dass der Geldunterhalt zu erhöhen ist. Ob eine solche Erhöhung möglich ist, richtet sich nach der Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen.
Jedenfalls klargestellt ist dadurch, dass Skiausrüstung kein Sonderbedarf ist, der (bei Vorliegen eines Deckungsmangels) gegenüber dem geldunterhaltspflichtigen Elternteil durchgesetzt werden kann. Ob gegenüber dem hauptsächlich betreuenden Elternteil, der nicht über eine Skiausrüstung für das Kind verfügt oder diese nicht herausgibt, der Unterhalt in Folge der Anschaffung von Skiausrüstung reduziert werden kann, muss im Einzelfall beurteilt werden.
#phillaw #familylaw #Unterhalt
Wie sage ich es meinem Kind?
Ein häufiger Streitpunkt zwischen Elternteilen die unmittelbar vor einer Scheidung stehen ist es, sich zu einigen, wie man mit den gemeinsamen Kindern spricht. Wann ist der richtige Zeitpunkt? Was sagt man dem Kind? Erklärt man wie es zu der Entscheidung gekommen ist?
